Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Polyvalent UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend „Verkäufer") und dem Besteller gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(2) Besteller kann nur ein Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sein. Angebote des Verkäufers richten sich nicht an Verbraucher.

(3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Darstellungen auf der Website, im Katalog und in Preislisten sind unverbindlich und stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar.

(2) Mit der Anfrage des Bestellers gibt dieser ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Verkäufers oder mit der Auslieferung der Ware zustande.

(3) Preise gelten, soweit nicht anders angegeben, netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer, Verpackung und Versand. Liefer- und Leistungszeiträume sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich bezeichnet.

§ 3 Preise, Zahlung, Aufrechnung

(1) Der Kaufpreis ist, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Neukunden behält sich der Verkäufer Vorkasse vor.

(2) Der Verkäufer ist berechtigt, für Projektware Anzahlungen zu verlangen.

(3) Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 4 Lieferung, Versand, Gefahrübergang

(1) Lieferzeiten sind Richtwerte. Bei Lagerware beträgt die Lieferzeit in der Regel zwei bis fünf Werktage ab Zahlungseingang, bei Projektware nach gesonderter Vereinbarung.

(2) Versand erfolgt DAP innerhalb der Europäischen Union, auf Wunsch EXW München. Die Gefahr geht mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Besteller über, soweit nicht anders vereinbart.

(3) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Besteller zumutbar sind.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Verkäufers.

(2) Der Besteller ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln und den Verkäufer unverzüglich zu informieren, wenn Dritte auf die Ware zugreifen.

(3) Eine Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsgang ist zulässig. Der Besteller tritt bereits jetzt die daraus entstehenden Forderungen bis zur Höhe der offenen Kaufpreisforderung an den Verkäufer ab.

§ 6 Zustandsklassen, Beschaffenheit

(1) Der Verkäufer liefert Neuware, sofern im Angebot nicht ausdrücklich eine andere Zustandsklasse (Bulk, Pull, refurbished, B-Ware) ausgewiesen ist.

(2) Bei gebrauchter oder refurbished Ware werden alters- und nutzungsbedingte Gebrauchsspuren nicht als Sachmangel gewertet, sofern die Funktionsfähigkeit nicht beeinträchtigt ist.

(3) Kapazitäts- und Leistungsangaben entstammen den Herstellerangaben. Abweichungen im Rahmen der üblichen Herstellertoleranzen begründen keinen Sachmangel.

§ 7 Mängelrechte

(1) Der Besteller hat die Ware unverzüglich, spätestens innerhalb von 10 Werktagen nach Erhalt, zu prüfen und erkennbare Mängel schriftlich zu rügen. Verdeckte Mängel sind innerhalb von 10 Werktagen nach Entdeckung zu melden.

(2) Bei berechtigter Mängelrüge leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Nacherfüllung durch Nachlieferung oder Nachbesserung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Besteller Minderung oder Rücktritt erklären.

(3) Die Gewährleistungsfrist für Neuware beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang, für gebrauchte und refurbished Ware 6 Monate, soweit gesetzlich zulässig.

§ 8 Rückgabe für Unternehmer

(1) Ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht nicht. Rücknahmen erfolgen ausschließlich nach schriftlicher Freigabe durch den Verkäufer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und nur bei ungeöffneter Originalverpackung.

(2) Der Besteller trägt die Kosten der Rücksendung. Der Verkäufer kann eine Wiedereinlagerungs- pauschale in Höhe von bis zu 15 % des Warenwertes geltend machen.

§ 9 Haftung

(1) Der Verkäufer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, insbesondere für mittelbaren Schaden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Betriebsunterbrechung.

§ 10 Exportkontrolle und Sanktionen

(1) Der Besteller ist verpflichtet, die Ware nicht entgegen anwendbarer Exportkontroll- und Embargovorschriften zu verwenden, weiterzugeben oder auszuführen.

(2) Der Verkäufer ist berechtigt, Bestellungen abzulehnen, wenn Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen Sanktions- oder Ausfuhrvorschriften bestehen.

§ 11 Datenschutz und Vertraulichkeit

Die Parteien verpflichten sich, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten Kenntnisse vertraulich zu behandeln. Zur Verarbeitung personenbezogener Daten gilt die Datenschutzerklärung.

§ 12 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

(1) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, sofern der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.